Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

Inhaltsverzeichnis

1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Vergütung
5. Überlassung der Inhalte
6. Einräumung von Nutzungsrechten
7. Vertragsdauer und Vertragsbeendigung bei Abonnementverträgen
8. Mängelhaftung
9. Anwendbares Recht
10. Alternative Streitbeilegung

1) Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) der Firma Steffen Mezger
MarketTick (nachfolgend „Lizenzgeber“ genannt) gelten für alle Verträge über die Lieferung von digitalen Inhalten, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Lizenznehmer“ genannt) mit dem Lizenzgeber hinsichtlich der vom Lizenzgeber in seinem Online-Shop dargestellten Inhalte abschließt. Der Einbeziehung von eigenen Geschäftsbedingungen des Lizenznehmers wird hiermit widersprochen, sofern nicht anders vereinbart.

1.2 Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung digitaler Inhalte, die der Lizenzgeber dem Lizenznehmer in elektronischer Form anbietet und ihm bestimmte, in diesen AGB ausdrücklich geregelte Nutzungsrechte einräumt.

1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder einer überwiegend gewerblichen noch einer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder Gesellschaft mit Rechtspersönlichkeit, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt

1.4 Vertragsgegenstand kann je nach Produktbeschreibung des Lizenzgebers die Lieferung digitaler Inhalte im Wege einer einmaligen Lieferung oder im Wege einer dauerhaften Lieferung sein (im Folgenden „Abonnementvertrag“ genannt). Im Falle eines Abonnementvertrages verpflichtet sich der Lizenzgeber, dem Lizenznehmer die vertraglich geschuldeten digitalen Inhalte für die Dauer der vereinbarten Vertragslaufzeit und in den vertraglich vereinbarten Zeitabständen zu liefern.

2) Vertragsschluss

2.1 Der im Online-Shop des Lizenzgebers angezeigte Inhalt stellt kein verbindliches Angebot des Lizenzgebers dar, sondern ist lediglich eine Beschreibung, die es dem Lizenznehmer ermöglicht, ein verbindliches Angebot abzugeben.

2.2 Der Lizenznehmer kann das Angebot über das in den Online-Shop des Lizenzgebers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Lizenznehmer, nachdem er die ausgewählten Inhalte in den virtuellen Warenkorb gelegt und den Bestellvorgang durchlaufen hat, durch Anklicken der Schaltfläche, die den Bestellvorgang abschließt, ein rechtsverbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im virtuellen Warenkorb enthaltenen Inhalte ab. Der Lizenznehmer kann sein Angebot auch durch e-mail an den Lizenzgeber übermitteln.

2.3 Der Lizenzgeber kann das Angebot des Lizenznehmers innerhalb von fünf Tagen annehmen,
– durch Übermittlung einer schriftlichen Auftragsbestätigung oder einer Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail), sofern der Zugang der Auftragsbestätigung beim Lizenznehmer maßgeblich ist, oder
– durch Übermittlung des bestellten Inhalts an den Lizenznehmer, sofern der Zugang des Inhalts beim Lizenznehmer entscheidend ist, oder
– durch die Aufforderung an den Lizenznehmer, nach seiner Bestellung zu bezahlen.

Der Vertrag kommt zu dem Zeitpunkt zustande, an dem eine der vorgenannten Alternativen erstmals eintritt. Nimmt der Lizenzgeber das Angebot des Lizenznehmers nicht innerhalb der vorgenannten Frist an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Lizenznehmer nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

2.4 Die Frist für die Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Abgabe des Angebots durch den Lizenznehmer und endet am fünften Tag nach dem Tag der Abgabe des Angebots.

2.5 Bei Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Lizenzgebers wird der Vertragstext nach Vertragsschluss vom Lizenzgeber gespeichert und dem Lizenznehmer nach Absendung der Bestellung in Textform (z.B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Der Lizenzgeber wird den Vertragstext darüber hinaus nicht zugänglich machen. Hat der Lizenznehmer vor dem Absenden seiner Bestellung ein Benutzerkonto im Online-Shop des Lizenzgebers eingerichtet, werden die Bestelldaten auf der Website des Lizenzgebers gespeichert und können vom Lizenznehmer über sein passwortgeschütztes Benutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden.

2.6 Bevor der Lizenznehmer eine verbindliche Bestellung über das Online-Bestellformular abgibt, kann er seine Eingaben über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen laufend korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der Abgabe einer verbindlichen Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

2.7 Die Vertragssprache ist Deutsch oder Englisch.

2.8 Die Auftragsabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgt in der Regel per E-Mail und automatisierter Auftragsabwicklung. Der Lizenznehmer hat dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass die vom Lizenzgeber versandten E-Mails unter dieser Adresse empfangen werden können. Insbesondere ist der Lizenznehmer bei Verwendung von SPAM-Filtern dafür verantwortlich, dass alle vom Lizenzgeber oder von Dritten, die vom Lizenzgeber mit der Auftragsabwicklung beauftragt wurden, versandten E-Mails zugestellt werden können.

3) Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht zu. Detaillierte Informationen über das Widerrufsrecht finden Sie in der Widerrufsbelehrung des Lizenzgebers.

4) Vergütung

4.1 Für die Einräumung der Rechte an den jeweiligen Inhalten erhält der Lizenzgeber eine pauschale Lizenzgebühr, deren Höhe sich aus der jeweiligen Artikelbeschreibung ergibt.

4.2 Die vom Lizenzgeber angegebenen Preise sind Gesamtpreise. Die Mehrwertsteuer (MwSt.) wird nicht erhoben, da der Lizenzgeber als Kleinunternehmer von der Mehrwertsteuer befreit ist.

4.3 Bei Zahlungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall zusätzliche Kosten anfallen, für die der Lizenzgeber nicht verantwortlich ist und die vom Lizenznehmer zu tragen sind. Dazu gehören z.B. Kosten für die Überweisung von Geld durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren).

4.4 Dem Lizenznehmer stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop des Lizenzgebers angegeben sind.

4.5 Bei Zahlungen über eine von PayPal angebotene Zahlungsmethode erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal ((Europe) S.a. r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend „PayPal“ genannt) gemäß den PayPal-Nutzungsbedingungen, die Sie unter https://www.paypal.com/uk/webapps/mpp/ua/useragreement-full einsehen können.

4.6 Wird eine über den Zahlungsdienst „PayPal“ angebotene Zahlungsmethode ausgewählt, erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal, wobei sich PayPal hierzu auch der Dienste dritter Zahlungsdienstleister bedienen kann. Bietet der Verkäufer über PayPal auch Zahlungsarten an, bei denen der Kunde in Vorleistung tritt (z.B. Kauf auf Rechnung oder Ratenzahlung), so tritt er seine Zahlungsforderung an PayPal oder an den von PayPal beauftragten und dem Kunden konkret benannten Zahlungsdienstleister ab. Vor Annahme der Abtretungserklärung des Verkäufers führt PayPal bzw. der von PayPal beauftragte Zahlungsdienstleister eine Bonitätsprüfung anhand der übermittelten Kundendaten durch. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, dem Kunden die gewählte Zahlungsmethode im Falle eines negativen Prüfungsergebnisses zu verweigern. Wird die gewählte Zahlungsmethode genehmigt, muss der Kunde den Rechnungsbetrag innerhalb der vereinbarten Zahlungsfrist oder in den vereinbarten Zahlungsintervallen begleichen. In diesem Fall kann er die Zahlung nur an PayPal oder den von PayPal beauftragten Zahlungsdienstleister mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Der Verkäufer bleibt jedoch auch im Falle der Forderungsabtretung für allgemeine Kundenanfragen, z.B. über die Ware, Lieferzeit, Versand, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und Lieferungen oder Gutschriften, zuständig.

5) Überlassung der Inhalte

Der Inhalt wird ausschließlich in elektronischer Form per E-Mail oder durch Herunterladen von der Website des Lizenzgebers bereitgestellt.

6) Einräumung von Nutzungsrechten

6.1 Sofern sich aus der Inhaltsbeschreibung im Online-Shop des Lizenzgebers nichts anderes ergibt, räumt der Lizenzgeber dem Lizenznehmer an den überlassenen Inhalten das nicht ausschließliche Recht ein, die überlassenen Inhalte zu privaten sowie zu kommerziellen Zwecken zu nutzen.

6.2 Die Weitergabe von Inhalten oder die Herstellung von Kopien an Dritte außerhalb des Rahmens dieser AGB ist untersagt, es sei denn, der Lizenzgeber hat der Übertragung der von diesem Vertrag erfassten Lizenz auf Dritte zugestimmt.

6.3 Die Einräumung von Rechten wird erst dann rechtsgültig, wenn der Lizenznehmer den Betrag vollständig bezahlt hat. Der Lizenzgeber kann die Nutzung digitaler Inhalte, die unter diesen Vertrag fallen, bereits vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Eine solche vorläufige Genehmigung führt nicht zu einer Übertragung der Rechte.

7) Vertragsdauer und Vertragsbeendigung bei Abonnementverträgen

7.1 Subscription contracts are concluded indefinitely and can be cancelled by the Licensee at the end of each month.

7.2 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt.

Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn die Fortsetzung des Vertrages bis zum Ende der vereinbarten Vertragslaufzeit oder bis zum Ablauf der Kündigungsfrist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen nicht mehr zumutbar ist

7.3 Kündigungen können schriftlich, in Textform (z.B. per E-Mail) oder in elektronischer Form über die vom Lizenzgeber auf seiner Website bereitgestellte Kündigungsfunktion (Kündigungsbutton) erfolgen.

8) Mängelhaftung

Es gilt die gesetzliche Haftung für Mängel.

9) Anwendbares Recht

Für alle Rechtsbeziehungen zwischen den Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

10) Alternative Streitbeilegung

Der Lizenzgeber ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer alternativen Streitbeilegungsstelle teilzunehmen.